Aktuelles zur Situation der Studierendenparlamentswahlen und Gewaltübergriffe an der FH Frankfurt/ StuPa-Sitzung 13.01.2011/ 13.30h FH Frankfurt
Hessischer Rundfunk: FH Frankfurt prüft Wahlvorgang
Hessenschau Kompakt/ Beitag vom 13.01.2011/ Zur Situation der Studierendenparlamentswahlen und Gewaltübergriffe an der FH Frankfurt/ StuPa-Sitzung 13.01.2011/ 13.30h FH Frankfurt
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Dazu:
Wahl an FH wird geprüft.
An der Fachhochschule wird ein Ältestenrat prüfen, ob die Wahl zum Studentenparlament (Stupa) vom Dezember gültig ist. Gestern hat die Vertretung drei Personen in das Gremium gewählt. Die Sitzung, bei der auch FH-Präsident Detlev Buchholz anwesend war, verlief ohne Zwischenfälle.
Schon am 16. Dezember hatte der Ältestenrat neu besetzt werden sollen, die Sitzung hatte aber abgebrochen werden müssen: Nach Angaben des AStA waren Parlamentarier von Mitgliedern und Sympathisanten der Liste „Aktive Studentenvertreter” (ASV) beleidigt und verletzt worden (F.A.Z. vom Dienstag). Der AStA bezweifelt die Gültigkeit der Stupa-Wahl: Vertreter der ASV hätten Studenten bedrängt, für ihre Liste zu stimmen. Die Gruppierung wurde mit zwölf Sitzen stärkste Kraft vor den Listen, die den jetzigen AStA stellen.
Kritiker werfen der ASV zudem vor, sie sei eine rechtsextreme Gruppierung; Mitglieder der Liste würden mit den türkisch-nationalistischen „Grauen Wölfen” sympathisieren. Danach gefragt, ob dies stimme, sagte ASV-Vertreterin Sevil Gürbüz gestern vor Journalisten: „Eigentlich nicht, aber ich habe auch nichts gegen die.”
Die Stupa-Satzung gibt dem Ältestenrat keine zeitliche Begrenzung vor, um über die Gültigkeit der Wahlen zu entscheiden. Das Stupa-Präsidium hofft, dass das Gremium Anfang nächsten Monats mit der Prüfung der Wahlen beginnt.
FAZ/ Printausgabe: 14.01.2011. embe.
Resolution des Studierendenparlaments der JLU Gießen vom 13.01.2011
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