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Pressemitteilung des Instituts vom 15. Februar 2013

Institut erkennt das Urteil nicht an-Irrelevanz geht weiter

Am heutigen Freitag verhängte das Landgericht Frankfurt ein Säumnisurteil gegen die sogenannte ‘IVI-GBR’.
“Das Urteil ist völliger Schwachsinn! Franconofurt hat das Konstrukt der IVI-GBR frei erfunden und das Gericht hat diese Erfindung ohne juristische Prüfung einfach bestätigt.” sagt eine Sprecherin des Instituts, Sarah Schneider.
Rund 200 Sympathisantinnen waren zu dem Termin am Frankfurter Landgericht erschienen; jedoch nur 30 wurden eingelassen.
“Das war defacto ein Ausschluss der Öffentlichkeit” kommentiert die Sprecherin weiter. Und setzt fort “Das Ganze war völlig abgekartet, Franconofurt musste keinerlei Nachweis über das Bestehen einer GBR erbringen”.
Auch Aussagen von Professor Joachim Hirsch, vertreten durch seine Anwältin, die die Existenz einer GBR widerlegen, wurden nicht gehört. Joachim Hirsch ist eine von vielen Personen die im IVI Veranstaltungen abgehalten und besucht haben. Er wäre also genauso Teil der GBR wie jede_r andere Veranstalter_in.
“Das IVI war nie und ist keine GBR, sondern ein loser Zusammenhang von Aktivistinnen, die Kultur-und Bildungsarbeit am Institut betreiben”, sagt Oliver Sonnenschein.
Das Institutsplenum beschloss heute Mittag die Arbeit fortzuführen und das Haus auf keinen Fall zu verlassen.
“Wir erkennen das Urteil nicht an” fügt Sabine Winter hinzu. Auch für die kommenden Tage sind Veranstaltungen, Plena und Parties am Institut geplant.

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