Aktuelles zur Situation der Studierendenparlamentswahlen und Gewaltübergriffe an der FH Frankfurt/ StuPa-Sitzung 13.01.2011/ 13.30h FH Frankfurt
Hessischer Rundfunk: FH Frankfurt prüft Wahlvorgang
Hessenschau Kompakt/ Beitag vom 13.01.2011/ Zur Situation der Studierendenparlamentswahlen und Gewaltübergriffe an der FH Frankfurt/ StuPa-Sitzung 13.01.2011/ 13.30h FH Frankfurt
An der Fachhochschule wird ein Ältestenrat prüfen, ob die Wahl zum Studentenparlament (Stupa) vom Dezember gültig ist. Gestern hat die Vertretung drei Personen in das Gremium gewählt. Die Sitzung, bei der auch FH-Präsident Detlev Buchholz anwesend war, verlief ohne Zwischenfälle.
Schon am 16. Dezember hatte der Ältestenrat neu besetzt werden sollen, die Sitzung hatte aber abgebrochen werden müssen: Nach Angaben des AStA waren Parlamentarier von Mitgliedern und Sympathisanten der Liste „Aktive Studentenvertreter” (ASV) beleidigt und verletzt worden (F.A.Z. vom Dienstag). Der AStA bezweifelt die Gültigkeit der Stupa-Wahl: Vertreter der ASV hätten Studenten bedrängt, für ihre Liste zu stimmen. Die Gruppierung wurde mit zwölf Sitzen stärkste Kraft vor den Listen, die den jetzigen AStA stellen.
Kritiker werfen der ASV zudem vor, sie sei eine rechtsextreme Gruppierung; Mitglieder der Liste würden mit den türkisch-nationalistischen „Grauen Wölfen” sympathisieren. Danach gefragt, ob dies stimme, sagte ASV-Vertreterin Sevil Gürbüz gestern vor Journalisten: „Eigentlich nicht, aber ich habe auch nichts gegen die.”
Die Stupa-Satzung gibt dem Ältestenrat keine zeitliche Begrenzung vor, um über die Gültigkeit der Wahlen zu entscheiden. Das Stupa-Präsidium hofft, dass das Gremium Anfang nächsten Monats mit der Prüfung der Wahlen beginnt.
key|_osk[umgangspr.] der: postmoderne schreibweise von kiosk, um dieses furchtbare, in der linken tradierte wort »kneipenabend« nicht benutzen zu müssen.
»Der Sender Radio-X ist heute, am 6.12.03, in der Zeit von 17:30 bis 19:00 Uhr von der Selbsthilfegruppe 3.Dezember besetzt worden. Die Selbsthilfegruppe 3.Dezember ist eine Delegation der Studierenden im Institut für vergleichende Irrelevanz (IVI), das am 3.12.03 das ehemalige Anglistikinstitut im Kettenhofweg 130 im Rahmen des zur Zeit laufenden Unistreiks besetzt hat - und noch besetzt hält.
Wir haben uns zur Besetzung des Senders entschlossen, da sich die Mitarbeiter/innen von Radio-X - speziell der Sendung „X-wie-raus” geweigert haben über das Projekt IVI und dessen am 3.12.03 gelaufene Eröffnungsfeier zu berichten.
Mit diesem unsolidarischen Verhalten hat sich Radio-X in die Gruppe der zensierenden bürgerlichen Medien eingereiht, welche die legitimen und wichtigen Proteste gegen die unsoziale Umverteilungspolitik zu Lasten irrelevantisierter Gruppen inhaltlich bewusst in einem negativen Licht darstellen oder nur unzureichend darüber berichten.
Wenn es - von Seiten sogenannter „freier Medien” - einem freien Projekt wie dem IVI verwehrt wird seine Stimme frei zu äußern, ist es notwendig sich die notwendige Medienpräsenz auf anderem Wege zu beschaffen.
Die Besetzung von Radio-X hatte den Zweck die Hörerschaft über den Bildungs- und Sozialabbau - also den immer aggressiver geführten Klassenkampf von oben - zu informieren und dagegen zu mobilisieren. Wir wollten vor allem dem Gedanken, der hinter dem IVI steht, ein Forum verschaffen.
Es wurde auf die entscheidende Diskussionsrunde am Dienstag, den 9.12.03 um 20 Uhr im IVI, hingewiesen, zu der das IVI alle sich betroffen fühlenden Gruppen und Menschen dringend einlädt, um über die zukünftige Nutzung des Institutsgebäudes bis zu seinem beschlossenen Abriss zu diskutieren.«
